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naturnahe garten- & landschaftsplanung
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di paula polak
auf der sulz 51
3001 mauerbach

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WKÖ WIRTSCHAFTSKAMMER ÖSTERREICH FACHVERBAND INGENIEURBÜROS

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Ingenieurbüros Österreichs – B2C
(zwischen den Ingenieurbüros als Unternehmer und Auftraggebern als Verbraucher gem. § 1 KSchG)

1.) Geltung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen und Abweichungen
a) Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle gegenwärtigen und künftigen Verträge zwischen dem Auftraggeber als Verbraucher (kurz Verbraucher) und dem Ingenieurbüro.
b) Soweit zwingende gesetzliche Bestimmungen – insbesondere nach dem KSchG und dem FAGG – von den nachtstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichen, bestehen, gehen diese in ihrer Anwendung vor.
c) Die Anwendbarkeit dieser AGB wird durch die allfällige Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen nicht berührt. Eine unwirksame Bestimmung ist durch eine andere gültige und zulässige Bestimmung, die dem Sinn und Zweck der weggefallenen Bestimmung am ehesten entspricht, zu ersetzen.

2.) Angebote, Nebenabreden
a) Die Angebote des Ingenieurbüros sind, sofern nichts anderes angegeben ist, freibleibend und zwar hinsichtlich aller angegebenen Daten einschließlich des Honorars.
b) Für die Erstellung eines Kostenvoranschlags im Sinn des § 1170 ABGB durch das Ingenieurbüro hat der Verbraucher ein Entgelt nur dann zu zahlen, wenn er vorher auf diese Zahlungspflicht hingewiesen worden ist.
c) Wird dem Vertrag ein Kostenvoranschlag des Ingenieurbüros zugrunde gelegt, so gilt dessen Richtigkeit als gewährleistet, wenn nicht das Gegenteil ausdrücklich erklärt wird.
d) Enthält eine Auftragsbestätigung des Ingenieurbüros Änderungen gegenüber dem Auftrag, so gelten diese als vom Verbraucher genehmigt, wenn dieser binnen einer gleichzeitig vom Ingenieurbüro bekanntgegebenen Frist der Änderung zustimmt. Ein solches Zustimmungserfordernis gilt nicht, sofern die Änderung bzw. Abweichung dem Verbraucher zumutbar – weil geringfügig und sachlich gerechtfertigt – ist. Darüber hinaus gehendes ist nachweislich im Einzelnen zwischen dem Ingenieurbüro und dem Verbraucher auszuhandeln.

3.) Auftragserteilung
a) Art und Umfang der vereinbarten Leistung ergeben sich aus Vertrag, Vollmacht und diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
b) Sofern nichts Gegenteiliges im Einzelnen ausdrücklich vereinbart wird, werden Verträge zwischen dem Ingenieurbüro und dem Verbraucher in den Geschäftsräumlichkeiten des Ingenieurbüros abgeschlossen. In diesem Sinn außerhalb dieser Bereiche (z.B. auf der Baustelle oder per E-Mail) gemachte Erklärungen des Verbrauchers werden nur dann Vertragsinhalt, wenn auf sie in den Geschäftsräumlichkeiten des Ingenieurbüros ausdrücklich verwiesen wird.
c) Im Falle des Vertragsabschlusses als Fernabsatz- oder Auswärtsgeschäft im Sinne des FAGG oder nach dem KSchG, wird das Ingenieurbüro die gesetzlich vorgesehenen Informationspflichten wahrnehmen. Der Verbraucher verpflichtet sich, auf allfällige Lücken in der Belehrung – so sie ihm auffallen oder sie offenkundig sind – hinzuweisen.
d) Das Ingenieurbüro verpflichtet sich zur ordnungsgemäßen Durchführung des ihm erteilten Auftrags nach den allgemein anerkannten Regeln der Technik und den Grundsätzen der Wirtschaftlichkeit.
e) Das Ingenieurbüro kann zur Vertragserfüllung andere entsprechend Befugte heranziehen und diesen im Namen und für Rechnung des Verbrauchers Aufträge erteilen. Das Ingenieurbüro ist jedoch verpflichtet, den Verbraucher von dieser Absicht schriftlich zu verständigen und dem Verbraucher die Möglichkeit einzuräumen, dieser Auftragserteilung an einen Dritten binnen 10 Tagen zu widersprechen.
f) Das Ingenieurbüro kann auch zur Vertragserfüllung andere entsprechend Befugte als Subplaner heranziehen und diesen im Namen und für Rechnung des Ingenieurbüros Aufträge erteilen. Das Ingenieurbüro ist jedoch verpflichtet den Verbraucher schriftlich zu verständigen, wenn es beabsichtigt, Aufträge durch einen Subplaner durchführen zu lassen, und dem Verbraucher die Möglichkeit einzuräumen, dieser Auftragserteilung an den Subplaner binnen einer Woche zu widersprechen; in diesem Fall hat das Ingenieurbüro den Auftrag selbst durchzuführen.
g) Auf die Rechtsfolge des unterlassenen Widerspruchs innerhalb der Frist nach den Punkten 3.e und 3.f wird das Ingenieurbüro in der Verständigung hinweisen. In beiden Fällen hat eine schriftliche Erklärung bzgl. der weiteren Vorgangsweise durch den Verbraucher zu erfolgen.

4.) Gewährleistung und Schadenersatz
a) Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen. Eine allenfalls bestehende Garantie ist durch diese nicht eingeschränkt.
b) Das Ingenieurbüro hat seine Leistungen mit der von ihm als Fachmann zu erwartenden Sorgfalt (§1299 ABGB) zu erbringen.
c) Hat das Ingenieurbüro in Verletzung seiner vertraglichen Pflichten dem Verbraucher schuldhaft einen Schaden zugefügt, ist dessen Haftung für den Ersatz des dadurch verursachten Schadens – wenn im Einzelfall nicht anders geregelt – bei leichter Fahrlässigkeit wie folgt begrenzt:
1) bei Rücktritt und bei Personenschäden ohne Begrenzung,
2) in allen anderen Fällen mit folgenden Begrenzungen:
– bei einer Auftragssumme bis 250.000,00 Euro: höchstens 12.500,00 Euro;
– bei einer Auftragssumme über 250.000,00 Euro: 5 % der Auftragssumme, jedoch höchstens 750.000,00 Euro.
3) Die Haftung bei Folgeschäden und entgangenen Gewinn ist auch bei grober Fahrlässigkeit ausgeschlossen, sofern im Einzelfall nichts anderes geregelt ist.

5.) Rücktritt vom Vertrag
a) Ein Rücktritt vom Vertrag ist nur aus wichtigem Grund oder nach den zwingenden gesetzlichen Bestimmungen – insbesondere des KSchG und des FAGG – zulässig.
b) Das Ingenieurbüro folgt hierzu spätestens zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses seinen gesetzlichen Informationspflichten – insbesondere nach dem KSchG und dem FAGG – entsprechende Informationsblätter an den Verbraucher aus. Der Verbraucher verpflichtet sich, auf allfällige Lücken in der Belehrung oder auf Unvollständigkeit der Informationsunterlagen – so sie ihm auffallen oder sie offenkundig sind – hinzuweisen.
c) Bei Verzug des Ingenieurbüros mit einer Leistung ist ein Rücktritt des Verbrauchers erst nach Setzen einer angemessenen Nachfrist möglich; die Nachfrist ist mit eingeschriebenem Brief zu setzen. Dies gilt nicht bei Fixgeschäften.
d) Bei Verzug des Verbrauchers bei einer Teilleistung oder einer vereinbarten Mitwirkungstätigkeit, der die Durchführung des Auftrages durch das Ingenieurbüro unmöglich macht oder erheblich behindert, ist das Ingenieurbüro zum Vertragsrücktritt berechtigt.
e) Weiters findet u.a. zur Frage der Vereitelung der Ausführung, Anrechnung und allenfalls bestehendem Entgeltanspruch bzw. zu Nachfristsetzung §1168 ABGB Anwendung;

6.) Honorar, Leistungsumfang
a) Sämtliche Honorare sind mangels abweichender Angaben in EURO erstellt.
b) In den angegebenen Honorarbeträgen ist die Umsatzsteuer (Mehrwertsteuer) enthalten, und wird vom Ingenieurbüro abgeführt.
c) Die Kompensation mit allfälligen Gegenforderungen, ist grundsätzlich unzulässig. Dies gilt nicht, im Fall der Zahlungsunfähigkeit des Ingenieurbüros und für Gegenforderungen, die im rechtlichen Zusammenhang mit der Verbindlichkeit des Verbrauchers stehen, die gerichtlich festgestellt oder die vom Ingenieurbüro anerkannt worden sind.
d) Sofern nichts anderes vereinbart ist, sind die vom Fachverband Ingenieurbüros herausgegebenen Unverbindlichen Kalkulationsempfehlungen Vertragsinhalt.
e) Sofern nicht ausdrücklich Gegenteiliges vereinbart ist, hat die Zahlung ohne Abzüge binnen 30 Tagen ab Rechnungslegung auf das vom Ingenieurbüro genannte Konto einer Bank mit inländischer Niederlassung zu erfolgen. Im Fall des Zahlungsverzuges sind die gesetzlich vorgesehen Zinsen zuzüglich Mahnspesen zu entrichten.

7.) Erfüllungsort
Erfüllungsort für alle Büroleistungen ist der Sitz des Ingenieurbüros.

8.) Geheimhaltung
a) Das Ingenieurbüro ist zur Geheimhaltung aller vom Verbraucher erteilten Informationen verpflichtet.
b) Das Ingenieurbüro ist auch zur Geheimhaltung seiner Planungstätigkeit verpflichtet, wenn und solange der Verbraucher an dieser Geheimhaltung ein berechtigtes Interesse hat. Nach Durchführung des Auftrages ist das Ingenieurbüro berechtigt, das vertragsgegenständliche Werk gänzlich oder teilweise zu Werbezwecken zu veröffentlichen, sofern vertraglich nichts anderes vereinbart ist.

9.) Schutz der Pläne
a) Das Ingenieurbüro behält sich alle Rechte und Nutzungen an den von ihm erstellten Unterlagen (insbesondere Pläne, Prospekte, technische Unterlagen) vor.
b) Jede Nutzung (insbesondere Bearbeitung, Ausführung, Vervielfältigung, Verbreitung, öffentliche Vorführung, Zurverfügungstellung) der Unterlagen oder Teilen davon ist nur mit ausdrücklicher Zustimmung des Ingenieurbüros zulässig. Sämtliche Unterlagen dürfen daher nur für die bei Auftragserteilung oder durch eine nachfolgende Vereinbarung ausdrücklich festgelegten Zwecke verwendet werden.
c) Das Ingenieurbüro ist berechtigt, der Verbraucher verpflichtet, bei Veröffentlichungen und Bekanntmachungen über das Projekt den Namen (Firma, Geschäftsbezeichnung) des Ingenieurbüros anzugeben.
d) Im Falle des Zuwiderhandelns gegen diese Bestimmungen zum Schutz der Unterlagen hat das Ingenieurbüro Anspruch auf eine Pönale in Höhe des doppelten angemessenen Entgelts der unautorisierten Nutzung, wobei die Geltendmachung eines darüber hinausgehenden Schadenersatzanspruches vorbehalten bleibt.

10.) Rechtswahl
Für Verträge zwischen Verbraucher und Ingenieurbüro kommt ausschließlich österreichisches Recht zur Anwendung.

Stand 1.1.2015

Eigentümer, Herausgeber und Verleger: Fachverband Ingenieurbüros, Schaumburgergasse 20/1, 1040 Wien
Für den Inhalt verantwortlich: Ing. Christian Pelzl, Schaumburgergasse 20/1, 1040 Wien


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2. Informationen nach Art 13 und 14 DSGVO
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Zum Verantwortlichen für die Datenverarbeitung und zu dessen Kontaktdaten

Verantwortliche für die Datenverarbeitung:
DI Paula Polak
technisches Büro für naturnahe Landschaftsplanung
Auf der Sulz 51
3001 Mauerbach
Tel: 0699/122 82 750
E-Mail: office@paulapolak.com

Zu den Kategorien der von uns verarbeiteten personenbezogenen Daten und zu deren Quellen
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Daten aus dem Internetverkehr mit Ihnen, Anfrage- und Transaktionsdaten, Daten aus öffentlich zugänglichen Quellen und aufgrund gesetzlicher Verpflichtungen erhobene Daten zur Abwicklung von Versicherungsfällen;
Daten aus dem Internetverkehr mit Ihnen, Anfrage- und Transaktionsdaten, Daten von Wirtschaftsinformationsdiensten und Schuldnerverzeichnissen, Daten aus öffentlich zugänglichen Quellen und aufgrund gesetzlicher Verpflichtungen erhobene Daten zum Schutz unserer Mitarbeiter, unserer Kunden und unseres Eigentums.


Zu den Empfängern Ihrer Daten
Zu den Empfängern Ihrer personenbezogenen Daten zählen von uns beauftragte Auftragsverarbeiter, die für uns IT-Dienstleistungen erbringen, den Zahlungsverkehr abwickeln, uns bei der Führung unserer Buchhaltung sowie bei der Einhaltung unserer rechtlichen und steuerlichen Verpflichtungen unterstützen, und für uns Dienstleistungen im Bereich Lieferung und Montage erbringen oder deren Einschaltung sonst für die Vertragserfüllung erforderlich ist, wobei diese Auftragsverarbeiter Ihre Daten immer nur im zur Erfüllung des Auftrags notwendigen Ausmaß erhalten. Die Auftragsverarbeiter haben sich uns gegenüber zur vertraulichen Behandlung Ihrer personenbezogenen Daten und auch dazu verpflichtet, diese nur im Rahmen des Ihnen von uns erteilten Auftrages zu verarbeiten. Alle von uns beauftragen Auftragsverarbeiter haben Ihren Sitz innerhalb der Europäischen Union.
Darüber hinaus erhalten Ihre personenbezogenen Daten nur die Personen, bei denen Sie im Rahmen einer von Ihnen erteilten Einwilligungserklärung zugestimmt haben, dass diese Personen bestimmte Ihrer personenbezogenen Daten zu bestimmten Zwecken erhalten. Sie haben das Recht, eine solche Einwilligung jederzeit zu widerrufen, ohne dass die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung berührt wird.

Zur Dauer der Speicherung Ihrer Daten
Wenn Sie uns eine Anfrage über unser Kontaktformular oder per E-Mail schicken oder eine solche per Telefon an uns stellen, so speichern wir Ihre von Ihnen zur Verfügung gestellten personenbezogenen Daten so lange, wie das für die Bearbeitung Ihrer Anfrage erforderlich ist. Für den Fall von Anschlussfragen von Ihnen speichern wir Ihre personenbezogenen Daten für weitere sechs Monate. Eine noch längere Speicherung erfolgt nur dann, wenn uns im Einzelfall über diese sechs Monate hinausgehende gesetzliche Aufbewahrungspflichten treffen. Sollte eine Anfrage von Ihnen zu einem Vertragsabschluss zwischen uns und Ihnen führen, so richtet sich die Speicherdauer nach den unmittelbar folgenden Regelungen.
Im Fall eines Vertragsabschlusses mit uns werden alle Daten aus dem Vertragsverhältnis bis zum Ablauf der Aufbewahrungspflichten nach dem Unternehmensgesetzbuch (UGB) und der Bundesabgabenordnung (BAO) gespeichert. Die gesetzlichen Aufbewahrungspflichten nach dem Unternehmensgesetzbuch (UGB) und der Bundesabgabenordnung (BAO) betragen grundsätzlich sieben Jahre.
Für den Fall, das auf einen bestimmten Geschäftsvorgang eine sieben Jahre überstei­gende Verjährungsfrist anwendbar sein sollte, so speichern wir Ihre personenbezogenen Daten im dafür unbedingt erforderlichen Ausmaß bis zum Ablauf dieser Verjährungsfrist.

Zu Ihren Rechten nach der DSGVO
Sie haben gegenüber uns bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen ein Recht auf Auskunft über die von uns verarbeiteten personenbezogenen Daten von Ihnen, ein Recht auf deren Berichtigung, Löschung, auf Einschränkung von deren Bearbeitung, auf Widerspruch gegen die Verarbeitung, ein Recht auf Datenübertragbarkeit, ein Recht, die Identität von Dritten, an welche Ihre personenbezogenen Daten übermittelt werden zu kennen, und ein Recht auf jederzeitigen Widerruf einer auf einer Einwilligungserklärung von Ihnen basierenden Datenverarbeitung, ohne dass die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung dadurch berührt wird.
Sie sind berechtigt, sich über die von uns vorgenommenen Datenverarbeitungen bei einer Aufsichtsbehörde (insbesondere bei der Österreichischen Datenschutzbehörde, Wickenburggasse 8, 1080 Wien, https://www.dsb.gv.at/) zu beschweren.

Zur Frage, ob Sie zur Bereitstellung von personenbezogenen Daten verpflichtet sind
Sie sind grundsätzlich weder gesetzlich noch vertraglich verpflichtet, uns Ihre personenbezogenen Daten bereitzustellen. Wenn Sie uns nicht die für einen Vertragsabschluss oder die Beantwortung einer Anfrage von Ihnen erforderlichen Daten zur Verfügung stellen, so werden wir den Vertragsabschluss oder die Beantwortung Ihrer Anfrage ablehnen.

Zur Frage, ob eine automatisierte Entscheidungsfindung einschließlich Profiling stattfindet
Es kommt bei uns keine automatisierte Entscheidungsfindung einschließlich Profiling gemäß Art 22 Abs 1 und 4 DSGVO zum Einsatz.

Zur Datensicherheit
Ihre Vertragsdaten werden verschlüsselt mittels SSL Verfahren über das Internet übertragen. Wir sichern unsere Website und sonstigen Systeme durch technische und organisatorische Maßnahmen gegen Verlust, Zerstörung, Zugriff, Veränderung oder Verbreitung Ihrer Daten durch unbefugte Personen.


3. Zu Server-Log-Files, Cookies und Social Media

Server-Log-Files
Zur Optimierung unserer Website in Bezug auf die System-Performance, Benutzerfreundlichkeit und Bereitstellung von nützlichen Informationen über unsere Produkte und Dienstleistungen und zur Erkennung, Verhinderung und Untersuchung von Angriffen auf unsere Website erfasst und speichert der Provider unserer Website automatisch Informationen in sogenannten Server-Log-Files, die Ihr Browser automatisch an uns übermittelt. Davon umfasst sind Ihre IP-Adresse, das Betriebssystem Ihres Geräts, die Daten, die Zugriffszeit, die Art des Browsers sowie die Browser-Anfrage inklusive der Herkunft der Anfrage (Referrer). Die Daten werden intern für forensische Untersuchungen bei Hackangriffen oder für andere sicherheitstechnisch relevanten Analysen verwendet. Dadurch garantieren wir die Sicherheit Ihrer Daten auf unseren Systemen und stellen sicher, dass in Verdachtsfällen schnell Gegenmaßnahmen zur Wahrung Ihrer Daten ergriffen werden.
Diese Daten werden nicht mit personenbezogenen Daten zusammengeführt. Eine nachträgliche Auswertung dieser Daten behalten wir uns aber für den Fall vor, dass wir von konkreten Verdachtsmomenten für eine rechtswidrige Nutzung unserer Website erfahren.
Log-Daten inkl. IP-Adressen werden über einen Zeitraum von 6 Monaten aufbewahrt. Eine darüber hinausgehende Speicherung erfolgt nur, wenn dies zur Untersuchung von festgestellten Angriffen auf unsere Website erforderlich ist.
Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung dieser Daten ist unser überwiegendes berechtigtes Interesse (Art 6 Abs 1 lit f DSGVO), die im ersten Absatz zum Punkt Server-Log-Files aufgezählten Zwecke zu erreichen.

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Social Media
Auf unserer Website verzichten wir auf sogenannte Social Media Plugins wie zB. Von Facebook, Google+, Instagram oder Twitter.
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Weitere Informationen zu Zweck und Umfang der Datenerhebung und ihrer Verarbeitung durch den jeweiligen Social Media-Dienst erhalten Sie in den Datenschutzerklärungen dieser Anbieter. Dort erhalten Sie auch weitere Informationen zu Ihren diesbezüglichen Rechten und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutz Ihrer Privatsphäre.

4. Einbindung von Technologien Dritter
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Website: Incomedia www.incomedia.eu


Mauerbach, 24.5.2018


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